Rechtsprechung
| BGH, 22.01.1953 - 5 StR 531/52 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1953, 552
- MDR 1953, 309
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 18.05.1954 - 1 StR 10/54
Rechtsmittel
Es kann dahinstehen, ob diese Rechtsauffassung zutrifft; eine eigene Verantwortlichkeit könnte sich für die Angeklagte, der die Führung der Bücher von S. ständig übertragen war, immerhin aus § 151 GewO ergeben haben (vgl. BGH 5 StR 531/52 vom 22. Januar 1953, NJW 1953, 552 11 ). - BGH, 12.01.1954 - 5 StR 662/53
Rechtsmittel
Solche aber scheiden als Grundlagen der Beweisregel ohne weiteres aus (vgl RGSt 55, 204; BGH 5 StR 531/52 vom 22.1.1953 = NJW 1953, 552).